8.6.2003
Polen sagt Ja zur EU
Mit einem klaren „Ja“ haben sich am 7./8. Juni 2003 die Bürger Polens in einer Volksabstimmung für einen Beitritt des Landes zur Europäischen Union entschieden.
Wie die staatliche Wahlkommission am 9. Juni nach Auszählung von rund 95 Prozent der Stimmen mitteilte, stimmten 76,8 Prozent der Wähler dem Beitritt zu, nur 23,1 Prozent lehnten ihn ab. Die Beteiligung an dem zweitägigen Referendum fiel nach einem schleppenden Beginn am Samstag letztlich mit 58,5 Prozent deutlich höher als erwartet aus.
Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gratulierte nach Bekanntgabe des Ergebnisses Polen zu der Entscheidung.
Im polnischen Präsidentenpalast und der Regierungskanzlei kam es am Sonntagabend zu Jubelszenen. Auf den Straßen und Plätzen Warschaus feierten vor allem junger Leute den Ausgang des Referendums. „Wir sind Bürger Europas!" rief Ministerpräsident Leszek Miller nach Bekanntgabe der ersten Prognosen.
Nach Tausenden von Stunden harter Arbeit „haben wir in Kopenhagen den Schlüssel zur EU erhalten, in Athen wurde uns die Tür geöffnet, und heute machen wir den ersten Schritt in das europäische Haus", erklärte Miller weiter. "Wir kehren nach Europa zurück", sagte Staatspräsident Aleksander Kwasniewski.
"Wer hätte davon noch vor zwölf Jahren geträumt?" fragte er im historischen Säulensaal, in dem 1989 in den Gesprächen am Runden Tisch die demokratische Wende in Polen eingeleitet wurde. Besonders hob er die Rolle von Papst Johannes Paul II., "unserem großen Landsmann und Ratgeber", hervor. Die Polen hätten sich in der demokratischsten Form für den EU-Beitritt entschieden, betonte der Staatspräsident: „Bravo für Polen! Wir sind in der europäischen Familie." „Lasst uns feiern", erklärte auch der frühere Präsident und Gründer der Gewerkschaft Solidarität, Lech Walesa. „Wir haben einen Erfolg erzielt." Die polnische Europaministerin Danuta Hübner bekannte am Sonntag, sie habe die ganze Nacht vor Sorge nicht schlafen können: "Dies ist für mich der schwierigste Tag im ganzen Integrationsprozess".
Wäre die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent gelegen, hätte nur noch das Parlament den Beitritt beschließen können.
Polen ist mit 38 Millionen Einwohnern der größte der zehn Staaten, die im Mai kommenden Jahres in die Europäische Union aufgenommen werden sollen. Widerstand gegen den EU-Beitritt gab es vor allem auf dem Lande, wo am Samstag die Beteiligung besonders niedrig ausfiel. Warschau erreichte
bis Samstagabend mit 34 Prozent den landesweit höchsten Wert.
In fünf Ländern - Malta, Slowenien, Slowakei, Ungarn und Litauen - hat die Bevölkerung dem Beitritt schon zugestimmt. In Tschechien findet das EU-Referendum am 13. und 14. Juni statt, in Estland und Lettland im September. In Zypern entscheidet allein das Parlament.
